Monatsarchiv November 2010

2. November – Es gibt Hoffnung bei der WTO auf einen Abschluss der Doha Runde

Geschrieben am 3. November 2010 von Nikolai Fuchs . Kommentar schreiben

Am 2. November fand ein Workshop, veranstaltet von der WTO, der Weltbank und dem International Centre for Trade and Sustainable Development (ICTSD) zum Stand der Doha Runde bei der WTO statt. Es nahmen schätzungsweise 350 Personen teil.

Über den Tag kamen verschiedene Redner und Gastreferenten zu Wort, um im Wesentlichen Nutzen und Kosten einer abzuschliessenden oder nicht abgeschlossenen Doha-Runde zu analysieren. Gleichzeitig wurde zu Anfang darauf hingewiesen, dass es nicht nur die „numbers“ wären, die Wirklichkeit abbildeten; diese sei komplexer („there are other benefits and gains as well“), und das wolle man den Tag über nicht vergessen.

Die vorgestellten Analysen spielten die verschiedenen Szenarios durch, welches Land von welcher Massnahme aus den verschiedenen Verhandlungs-Paketen wie betroffen wäre. Grob zusammengefasst kann man sagen: Ein Abschluss der Doha-Runde würde in den entwickelten Ländern weniger, in den Entwicklungsländern mehr Arbeitsplätze in der Landwirtschaft schaffen. Momentan benachteiligt wären Länder wie Mexiko, Nord- und Subsahara-Afrika insofern, als sie die Vorteile des präferierten Marktzugangs verlören. In diesem Zusammenhang war ein Beitrag des Botschafters aus Mauritius interessant, der aufzeigte, dass man ohnehin eine nachhaltigere Lösung als die Regel des präferierten Marktzugangs bräuchte.

Während der OECD-Vertreter das Lied der freien Märkte sang (der Staat schreite nur ein bei Marktversagen) waren die Beiträge von der Weltbank in diesem Fall differenzierter. Sie fokussierten auf dem Aspekt der „regulatory cooperation“, d.h. der staatenübergreifenden Zusammenarbeit bei Regeln.

Liegt zuwenig auf dem Tisch, um den Doha-Runden-Abschluss attraktiv genug erscheinen zu lassen? Schätzungen zufolge erhöht sich das Welt-Bruttosozialprodukt bei erfolgreichem Abschluss der Doha-Runde nur um ca. 1,3 Prozentpunkte. Nein, es stünde ja viel mehr an, warf ein Sprecher der UNCTAD ein: weniger Diskriminierung, Vorteile bei der Erreichung der Millenium Development Goals und überhaupt freierer Austausch von Gütern und Dienstleistungen. Auch die Umwelt profitiert von besserer Faktor-Allokation – so zumindest die vorgestellte Theorie.

Die Zeit schreitet aber fort. Gab es im Jahr 1996, also zu Beginn der WTO-Zeitrechnung, noch 112 regionale Handelsabkommen, so sind es heute schon 300. Einzelne dieser Abkommen, so ein Beitrag der Weltbank, gehen schon deutlich über die Anforderungen der Doha-Runde hinaus.

Zum Ende des Tages wurde immer deutlicher, wo sich die verschiedenen Gruppen noch bewegen müssen: Der Norden solle weniger Subventionen für die Landwirtschaft zahlen, die „emerging countries“ sollten ihre Märkte weiter öffnen und die am wenigsten entwickelten Länder nicht noch immer mehr Flexibilitäten fordern…

Was auf dem Tisch liegt ist nicht überwältigend, aber doch signifikant. Die Kosten der Implementierung wären nicht so hoch. Zumindest viel niedriger, als was der Nicht-Abschluss der Doha Runde laufend kostet… Im Gegensatz zu dem „Schlachtruf“ der Entwicklungsländer von Cancun in 2003 „no deal is better than a bad deal“ könnte man heute vielleicht eher „a less ambitious deal ist better than no deal“ sagen, so ein nachdenklicher Vorsitzender des ICTSD. Man könne, und müsse ja ohnehin nach dem Abschluss der Doha-Runde weiter verhandeln. Man müsse angesichts der heutigen Herausforderungen wie Klimawandel etc.. ohnehin auf andere Verandlungsmodi umschalten. Der bisher verfolgte Verhandlungsansatz wie der „single undertaking approach“ wäre nicht mehr zielführend.

Die Doha Runde müsse jetzt bald zum Abschluss kommen. Es ginge mittlerweile auch um die Glaubwürdihkeit der WTO (so die OECD), und der Prozess sei eben so wichtig wie die Substanz (ICTSD).

Die Abschlussrunde des Tages wurde vom Director General Pascal Lamy persönlich geleitet. Er hatte die führenden Botschafter (EU, USA, Brasilien, Indien, China, LDCs …) eingeladen, aus ihrer Sicht zum Abschluss der Doha-Runde Stellung zu nehmen. Mehr oder weniger alle Botschafter sagten, es wäre noch etwas zu tun. Alle betonten, wo sie schon Zugeständnisse gemacht hätten und wo die anderen noch Zugeständnisse machen müssten. Also das relativ normale Szenario. Was dann aber doch durchkam war eine gewisse Klarheit: Man ist so weit gekommen wie man jetzt ist. Weitere Zugeständnisse müssen einem „abgekauft“ werden. – Vielleicht setzt sich ja die Haltung der Chinesen durch, deren Botschafter zu einem pragmatischen Vorgehen – man könne nicht alles haben – riet. Fast berührend war, dass von fast allen Botsachaftern zum Schluss Versöhnliches kam – man müsse sich jetzt einen Ruck geben, um zum Abschluss zu kommen. Was es jetzt bräuchte wäre ein starkes Signal der Leaders vom G20 im November….

Auch der anschliessende Empfang war von einer gewissen Wärme getragen. – Man kann glaube ich leicht hoffen, dass es in 2011 zu einem Abschluss der Runde kommen wird. Ich glaube es wäre allen zu wünschen.