Monatsarchiv September 2013

Neuer Chef – altes Programm

Geschrieben am 11. September 2013 von Nikolai Fuchs . Kommentar schreiben

Einen Neustart der Verhandlungen müsse es in Bali geben, kündigte der neue Chef der WTO, Roberto Azevedo bei seinem „visionary speech“, seiner Antrittsrede am Montag den 9. September an. Die WTO werde an ihren Verhandlungserfolgen gemessen, nicht an der anderen guten Arbeit, die sie mache. Aber ansonsten blieb die Rede inhaltlich mager. Seine Tür, wie auch die der Mitarbeiter stehe offen – gut, aber ansonsten kam nicht viel Neues. Dass der Ruf der WTO auf dem Spiel steht, wird auf viele Mitglieder nicht motivierend wirken.

Der Haupt-Knackpunkt, der Merkantilismus, also dass Länder sich im Handel mit anderen Vorteile verschaffen wollen, bleibt unangetastet. Und so werden die Länder weiter regionale und bilaterale Verträge abschliessen, wenn sie dort pro Einheit Aufwand mehr für ihr Land herausholen können. Dass die schwächeren Länder bei diesem Spiel verlieren, wie Azevedo herausstellte, wird die starken Länder nicht von ihrer Strategie abbringen. Zu dünn sind die Wirtschaftswachstumsraten überall, an denen der politische Erfolg hängt. Sogar dem Protektionismus wird wieder verstärkt gefrönt, wider besseres Wissen und allen Beteuerungen. Die heimische Klientel ist den Politikern näher, als das globale Gesamtwohl.

Wenn gemeinsames Agieren wider besseres Wissen aus o.g. Gründen nicht möglich ist, helfen nur Regeln. In landwirtschaftlichen genossenschaften gibt es den Lieferzwang (an die Genossenschaft), damit nicht einzelne Mitglieder die gemeinsame Anstrengung unterlaufen. Auf so eine Regel hätte man sich spätestens mit Doha 2001, unter dem Eindruck von 9/11 einigen müssen. Seit Cancun 2003 scheren nun vor allem die stärkeren Länder aus der Kolonne, seitdem sie merken, dass sie nicht mehr schamlos auf Kosten der anderen wirtschaften können. Das wirkt ansteckend auf die anderen Länder.

Ein Neustart, wie er Azevedo vorschwebt, müsste dies beinhalten: ein neues Kommitment für den multilateralen Prozess, aus Einsicht in den Sinn, den er für die gesamte Weltgemeinschaft macht. Aber so grosse Themen wollte der Berufsdiplomat nicht anpacken. Körpersprache-Analysten würden wohl fest gestellt haben, dass Azevedo bei seiner Rede sass, und die Rede komplett ablas. Führungsstärke sieht vermutlich anders aus. – Hätte er die, wäre er aber auch vielleicht nicht gewählt worden…