Die WTO vorsichtig weiter entwickeln…

Geschrieben am 30. April 2013 von Nikolai Fuchs . Kommentar schreiben

Am 24. April lud die WTO, bzw. Pascal Lamy, der Generaldirektor der WTO ein, um den Bericht der 12 “Weisen” entgegen zu nehmen, die Pascal Lamy eingeladen hatte, um sich über ein Jahr Gedanken zur Zukunft der WTO zu machen. Insgesamt wurden 24 Empfehlungen ausgearbeitet. Sie berühren die Prinzipien des multilateralen Handelssystems, den Prozess, das gegenwärtige Regelwerk und die WTO als Ganzes. Insgesamt wird ein deutliches Votum zum Beibehalten und zum Ausbau des multilateralen Rahmenwerkes gegeben. Daneben wird abgegrenzt, wofür die WTO nicht zuständig ist. Es soll mehr Nähe zu den anderen globalen Entscheidungsprozessen und Entscheidungsinstitutionen, sowie der Mitglieder zueinander gesucht werden. “Die Unterscheidung entwickelte Länder und Entwicklungsländer, das war einmal” hiess es auf dem Podium (nicht im Bericht). Es soll differenzierend geschaut werden, bei gleichzeitigem Bemühen um Angleichung. Vetos sollen zukünftig begründet werden, und das WTO-Sekretariat soll Vorschlagsrecht bekommen. Und natürlich – ganz im Zeitgeist – soll alles transparenter werden, und der private Sektor und die Zivilgesellschaft enger eingebunden werden. Landwirtschaft soll weiter liberalisiert werden…

Alles in allem nötige Schritte die aber, das war interessant zu erleben, jedem einzelnen der 12 Weisen zu wenig weit gingen. Alle hätten gerne mehr voran gemacht. Aber die Konsenssuche, und, wer weiss, am Ende die political correctness haben ein Papier hervorgebracht, was der Zeitgeist eh hervorgebracht hätte. – Ob so eine Konsenssuche, wo zum Schluss nur der gemeinsame Nenner übrig bleibt, genügend sinnvoll ist? Mir scheint, dass die WTO mehr braucht. Die Zeit für nötige Veränderungen scheint mir knapp bemessen (neulich sagte Robert Zoellik, ehemaliger US Handelsbauftragter, dass die WTO aufpassen müsse, nicht marginalisiert zu werden).

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